Was in Malsch 2014 passiert ist

Der Impuls

Am Sonntag, 11. Mai 2014 kam mein Sohn (6 Jahre) mit einer Einladung des Pfadfinderbundes Süd (PBS)  nach Hause. Er war offenbar von Jugendleitern bzw. Pfadfindern am Spielplatz angesprochen worden. Ich kannte den Pfadfinderbund als einen Verein, der in der Region irgendwie als politisch in der rechten Ecke verortet wurde. Ich rief bei Herrn Rull aus Ettlingen an, der als Ansprechpartner auf dem Schatzsuchflyer genannt wurde. Er zeigte kein Verständnis, fand es nicht schlimm, dass Sechsjährige auf dem Spielplatz angesprochen werden und war sehr unfreundlich. Mir hätte es trotz allem, was ich über diese spezielle Pfadfindergruppe weiß, genügt, wenn er gesagt hätte: “Entschuldigen Sie bitte, Herr Rupp, aber Kinder, die nicht in Begleitung ihrer Eltern sind, hätten nicht angesprochen werden sollen”. Nun, das kam nicht – und in der Folge veröffentlichte ich einen Leserbrief im hiesigen Gemeindeanzeiger.

Artikel im Gemeindeanzeiger Malsch vom 14.05.2014

Was darauf folgte, war eine Diffamierungskampagne gegen mich und meine Kandidatur als Gemeinderat für die Kommunalwahl am 25. Mai, in einer für mich völlig unbekannten Form. Unter persönlichem V.i.S.d.P. veröffentlichte ein Herr Semjon Mössinger, laut eigenem Bekunden Jugendleiter des PBS’, am 16. Mai ein Flugblatt, in dem ich vor allem der Hetze gegen den Pfadfinderbund und die Jugendarbeit, die sie machen, bezichtigt wurde. Sie können es nachlesen: ich schrieb kein Wort zur Jugendarbeit. Dieses Flugblatt wurde nahezu flächendeckend in Malsch verbreitet. Nach der Wahl am 25. Mai veröffentlichte er eine Blogseite, in der er die Anschuldigungen nochmals verschärfte. Einen Tag später, am 17. Mai, folgte ein Flugblatt einer Frau Monja Tang, auch darin wurde der Anschein erweckt, ich hätte irgend etwas gegen die Jugendarbeit des PBS.  Auch dieses Flugblatt wurde nahezu flächendeckend in Malsch in die Briefkästen gesteckt – wie zuvor auch in den Ortsteilen. Eine logistische Meisterleistung. Und als wäre es nicht genug, kam ein drittes Flugblatt am 19. Mai, geschrieben von einem Herrn Klasser (aus Ettlingen), der mich verschiedener Dinge bezichtigte, das im Ton beleidigend war und am Ende “keine Wahlempfehlung für Jörg Rupp” gab.

Die 3 Flugblätter in der Reihenfolge ihres Erscheinens

Ich veröffentlichte ab diesem Montag, an dem das dritte Flugblatt erschien, meine Erlebnisse in meinem eigenen Blog und wurde daraufhin mit einer Klage beim Landgericht Karlsruhe traktiert. Zuvor schrieb ich dann noch zumindest meine Sicht der Dinge im Gemeindeanzeiger – Einsendeschluss ist Montag, sodass ich nicht auf das Flugblatt von Herrn Klasser eingehen konnte, weil ich es noch nicht kannte.

Der Pfadfinderbund regierte mit einem Brief an die Malscher Pfadfindereltern 

und der Bitte, mir “keine Plattform mehr zu geben”, einer Reihe von Wiederholungen der bisherigen Unterstellungen und der angekündigten Klage vor dem Landgericht, die allerdings bis auf einen Punkt abgewehrt wurde. Das Landratsamt schrieb mir,

Es geht um fragwürdige Anwerbestrategien des Pfadfinderbundes Süd in Malsch (die Ansprache von Eltern unbegleiteter Kinder auf Spielplätzen). Sie haben sich daraufhin aus sorgeberechtigter Vater über diese Form der Mitglieder*nnenwerbung beim Pfadfinderbund Süd beschwert und darauf ist eine ziemlich hässliche Diffamierungskampagne losgegangen, die Sie auf Ihrem Blog darstellen.
Diese Strategie wird vom Pfadfinderbund Süd schon seit Jahren verfolgt, wenn sich Personen oder Institutionen kritisch äußern.

Eine Beratung des Netzwerks “Kompetent vor Ort” wurde mir anheim gestellt. Eigene Unternehmungen des Landratsamtes gegen diesen Verein sind aber augenscheinlich nicht in Sicht – wiewohl ihnen natürlich ein Stückchen weit die Hände gebunden sind. Der PBS geht geschickt vor – insofern braucht es viele Informationen.

Im Verfahren vor dem Land- und Oberlandesgericht wurde versucht, mir vor allem zu untersagen, zu erzählen, dass die Ordnungshüter in Ettlingen einschreiten mussten, als ihre Flyerverteiler ein Kind wohl zu sehr bedrängten. Außerdem sollte ich nicht mehr behaupten dürfen, die Stadt Ettlingen hätte dem PBS das Verteilen von Flugblättern untersagt. Vor dem Verfahren vor dem OLG stellte sich heraus, dass die Stadt Ettlingen eine solche Untersagung erst vorbereitete – somit korrigierte ich meine Aussagen.

Gegen das Urteil des Landgerichts reichte der Pfadfinderbund Süd Beschwerde vor dem OLG ein.

Und unterlag vollumfänglich: